Terror und Teilhabe

Europa nach dem Anschlag von Nizza

Paris, nochmal Paris und jetzt Nizza. Der Terror lässt Europa nicht los. Längst befindet sich der Kontinent in einem kalten Kriegszustand, der Belagerungszutand, den Frankreichs Staatspräsident Hollande – so hieß es noch am Vorabend des Anschlags – zu Ende Juli auslaufen lassen wollte, wird nun verlängert werden. Verlängert auf unbestimmte Zeit. Denn eines ist klar: es wird nicht besser werden. Sondern schlimmer.

Warum? Die Frage aller Fragen stellt sich im Angesicht des Terrors, stellt sich im Angesicht realer, körperlicher und struktureller Bedrohung mit einer Vehemenz, die Europa nach dem Kalten Krieg lange nicht gewohnt war. Warum Terrorismus? Warum eine Serie von Anschlägen, die einen Anfang, aber kein absehbares Ende hat? Warum diese radikale Verunsicherung, die über die friedlichste Großregion der Erde seit einigen Jahren mit jäher Rasanz hereinbricht wie ein Gewitter über einen Sommerstrand?

Europa hat das Politische vergessen

Warum wir uns mit diesem Warum so schwertun, hat zwei Gründe. Zum einen die Unübersichtlichkeit in der globalisierten und digitalisierten Welt von heute. Zum anderen die Verleugnung des Politischen. Denn das Europa, die europäische Öffentlichkeit von heute hat das Politische vergessen.

Dass es überhaupt so etwas wie große Politik nach 1990 noch gebe, ist allein schon eine ungeheuerliche Zumutung für einen Zeitgeist, der seit 1990 tatsächlich glaubte, das „Ende der Geschichte“ sei gekommen. Nun: wir stehen zwar tatsächlich an der historischen Wegscheide zwischen dem Zeitalter der Politik und dem kommenden age of the cyborg, das der israelische Starhistoriker Yuval Harari neulich ausgerufen hat. Nationalität hat die Rolle als essential von Politik, die sie zwischen 1789 und 1945 spielte, endgültig eingebüßt. Dennoch ist Politik nicht tot, soweit wir als das ihr zugrundeliegende Prinzip Partizipation, also Teilhabe verstehen, wie es der Philosoph Volker Gerhardt vor einigen Jahren formulierte. Die Frage der Teilhabe steht im Raum, wann immer mehr als ein Mensch auf dem Planeten lebt. Heute sidn es an die acht Milliarden. Acht Milliarden Menschen, die sich in sozialen Schichten und in territorialen Regionen organisieren: von der New Yorker Upper East Side bis in die Kriegs- und Krisengebiete von Syrien.

Die Angst, zu kurz zu kommen

Wo es Teilhabe gibt, gibt es seit Menschengedenken auch Angst. Angst darum, bei der Teilhabe benachteiligt zu werden, zu kurz zu kommen, herunterzufallen, um persönliche Chancen des Glücks, des Aufstiegs und des Genusses betrogen zu werden. Terror – das lateinische Wort dafür – ist die expressive, gewalttätige Form dieser Angst. Und diese Angst ist real. Sie steckt in den Köpfen, in den Herzen, in den Körpern der Menschen. Die Angst, abgehängt, die Angst, zurückgelassen zu werden. Die Angst, nicht mithalten zu können. Diese Angst betrifft jeden von uns. Und sie betrifft, wie einzelne Menschen, so auch ganze Regionen. Nicht Nationen, nicht „Völker“, wie es Rechtspopulisten in ganz Europa denen von ihnen verführten Wählern weismachen wollen. Aber Regionen und ihre Bewohner. Afrika. Und auch den Orient.

Europa, der vielleicht selbstbewussteste Kontinent der Erde, ist geologisch und auch gepolitisch betrachtet nichts als der äußerste westliche Ausläufer einer riesigen Landmasse namens Eurasien. Europa zeichnet sich, so lange es besteht, aus durch eine explosive Mischung aus unerhörter geistiger Potenz, aus Erfinderreichtum einerseits und einer unglaublich fragilen und verletzlichen territorialen Situation andererseits. So lang es bestand, war dieses Europoa verletzlich. Der Kalte Krieg gönnte ihm von dieser Verletzlichkeit, die es an der Rand der Zerstörung, der phyisischen Auslöschung gebracht hatte, eine Atempause. Siebzig Jahre währt nun diese Atempause. Doch, so viel ist klar, diese Atempause ist zu Ende. Und die Einschläge kommen näher.

Frankreich ist nur der Anfang

Frankreich ist nur ein Anfang. Frankreich ist so verwundbar nicht etwa, weil es ein Problem mit seiner Einwanderung hätte, denn Deutschland ist inzwischen mindestens genauso ein Einwanderungsland, wie es Frankreich seit dem Ende der Kolonialzeit ist. Frankreich ist verletzlich, weil es die politische stärkste Macht Kontinentaleuropas ist. Frankreich verfügt über eine expressive politische Kultur. Frankreich verfügt über einen historischen Mythos. Frankreich verfügt über eine imperiale und eine koloniale Vergangenheit. Und Frankreich verfügt über eigene Atomwaffen.

Aus allen diesen Gründen verfügt Frankreich auch über geopolitische Konzeptionen, die weit über den kerneuropäischen Rahmen hinausreichen, in dem sich der Europadiskurs insbesondere in Deutschland seit Langem bewegt. Nicholas Sarkozy bewegte sich mit seinem Projekt einer Mittelmeerunion in diese Richtung. Wieso nennen wir den Orient Orient und nicht etwa Westasien? Weil der Orient historisch und geopolitisch nichts anderes ist als der Osten Europa, der vergessene östliche, eben „orientalische“ Flügel unseres Kontinents. Die Gründungsmythen Europas, vom Gilgameschepos über die attische Polis bis zum Leiden und der Auferstehung Jesu, sind orientalische Mythen. Europas, die abendländische Geschichte ist in the long run betrachtet nichts anderes als die Geschichte der praktischen Adaption dieser morgenländischen Mythen. Nur hat Europa diese seine Wurzel, und damit auch seine politische Verantwortung jenseits seiner Grenzen, gründlich vergessen.

Solang Europa seine Verantwortung wegdelegiert, wird sich die Schlinge weiter zuziehen

Solange sich die europäischen Mächte, und allen voran Deutschland, nicht dieser Wurzel und dieser Verantwortung besinnen, wird sich die Lage nicht bessern. Solange Europa immer noch glaubt, seine außenpolitische Verantwortung wegdelegieren zu können an die USA und Russland, wird sich die Schlinge um Europa weiter zuziehen mit unabsehbaren Folgen.

Terrorismus ist nicht die einzige Bedrohung, die unserer harrt. Genauso bedrohlich, wenn nicht bedrohlicher ist die Verarmung, auf die wir zurasen. Italien sei wie Griechenland, nur schlimmer, heißt es schon auf den Fluren Brüssels. Die Generation Y wird die erste europäische Generation seit Langem sein, aus der mehr Menschen sozial ab- als aufsteigen werden. Das äußere Problem Europas heißt Terror. Das innere Problem Europas heißt Angst.

Der Orient gehört zu Europa

Die Randregionen Europas sind der Orient und Nordafrika. In Intellektuellenkreisen in Frankreich und Deutschland ist dieses Denken längst Gemeingut. Nur politische wird dieses Denken immer noch nicht, oder nicht stark genug, kommuniziert. Millionen von Menschen leben dort, die teilhaben wollen an den unglaublichen Reichtümern, am Luxus der Globalisierung und des Sozialstaates, von dem das kleine Europa profitiert wie keine andere Region dieser Welt. Wer das Politische für old fashioned und nicht mehr aktuell hält, verkennt, dass es Wettbewerb und Distinktion auf der Welt gibt und geben wird, solange zwei Menschen an einunddemselben Platz leben werden, die sich voneinander unterscheiden und die einander überlegen sein wollen. Diese Distinktion, wir sagten es bereits, betrifft Individuen genauso wie Gruppen von Individuen. Die Mittelschicht wird durch den digital shift, den Wegfall von Millionen traditionellen Arbeitsplätzen und die Übermacht der Finanzwirtschaft aufgerieben. Die emerging middle class im Orient und der Levante wird durch Krieg und Bürgerkrieg ihrer wirtschaftlichen und materiellen Grundlage brutal beraubt und flieht in den Westen, flieht nach Kontinentaleuropa. Großbritannien, genauer England und Wales, haben darauf bereits reagiert und mit dem leave vote den Weg in die isolationistische Richtung eingeschlagen, den die USA, von jeher das politische und ideologische Vorbild des modernen Englands, seit Ende des Kalten Krieges bereits gehen.

Europa, das heißt Kontinentaleuropa, kann diesen Weg nicht gehen. Europa trennt kein Ärmelkanal vom Orient, geschweige denn ein atlantischer Ozean. Europa hat keinen Panzergraben. Europa muss den Tatsachen ins Auge sehen. Europa muss auch seine Geschichte wiederentdecken, anstatt dieses Feld den Rechtspopulisten vom Front national und von der AfD zu überlassen. Europa muss endlich eine gemeinsame außenpolitische Agenda auflegen. Europa muss sich politisch erweitern, nicht Richtung Russland, sondern Richtung Orient. Europa muss eine gemeinsame Wirtschaftspolitik auflegen, die hinausreicht über Subventionen und eine Währungsunion, die die reichen Volkswirtschaften reicher und die armen ärmer gemacht hat. Europa muss endlich eine außenpolitische Vision entwickeln. Wenn nicht, dann fällt irgendwann der Vorhang.

Europa muss endlich eine außenpolitische Vision entwickeln

Der Orient ist Europas Hinterland. An dieser Erkenntnis führt, das zeigen die jüngsten Ereignisse, kein Weg vorbei. Entweder die europäische Politik stellt sich dieser Erkenntnis; oder sie zerbricht irgendwann daran. Der Mensch, heißt es, lernt entweder durch Einsicht, oder durch Katastrophen.

Seit fünf Jahren stehen die USA und Russland einander im Orient gegenüber. Den IS versuchen sie, mit Drohnenschlägen zu bekämpfen. Bodentruppen will keiner von ihnen schicken, obwohl jeder weiß, dass nur das die Lösung bringen könnte. Warum? Weil niemand in Washington und Moskau sich einen zweiten Checkpoint Charlie leisten will und leisten kann. Beide Länder bilden in sich geschlossene politische und gesellschaftliche Kosmen. Beide haben ein Mittelschichtenproblem und kämpfen mit einer wachsenden öffentlichen Vesrschuldung. Beide werden autoritär regiert, beide fördern ihre Wirtschaft durch einen dezidierten Liberalismus, der zwar global agiert, aber das eigene Wohl – natürlich – in den Vordergrund stellt. Die europäischen Eliten und auch Teile der europäischen Mittelschicht orientieren sich längst gezielt in eine der beiden Richtungen. Sie wissen, was jeder von uns spürt: dass in Europa bald die Lichter ausgehen könnten, und dass es dann darauf ankommt, auf der richtigen Seite zu stehen.

Die angestammte europäische Indifferenz ist eine Sackgasse

Die alte europäische Indifferenz, die nirgends so ausgeprägt ist wie in Deutschland mit seiner auf Konsens und Quietismus ausgelegten politischen Kultur, ist eine Sackgasse. Europa, das wollen viele hier nicht hören, verdankt seinen beispiellosen Aufstieg zu Ruhe, Frieden und Reichtum dem Agreement der beiden Supermächte nach 1945, die Deutschland und in seinem Windschatten die übrigen Länder West- und Osteuropas nach Kräften pamperten, um es nicht zum Schlachtfeld künftiger Weltkriege, die sehr wahrscheinlich das Ende der Welt bedeutet hätten, werden zu lassen, und um den Europäern die Lust auf imperialistische Abenteuer ein für allemal zu nehmen. Wer hat schon noch Lust darauf, die Welt zu erobern, wenn er sich jederzeit ein Flugticket in jeden Winkel der Welt kaufen kann? Wer hat es nötig, Lebensraum oder rohstoffreiche Räume zu erobern, wenn er im Überfluss lebt, seine Rechnungen zahlen und dazu noch Vermögen anhäufen kann?

Das war die europäische Vision von 1945 bis 2015, eine exogene Vision, Europa und den Europäern oktroyiert von Amerika und Russland, nicht im Kontinent selbst geboren. Ihr verdankten unsere Großeltern und Eltern den Frieden und Wohlstand der vergangenen Jahrzehnte. Diese Epoche geht nun ihrem Ende zu, wenn sie nicht schon vorüber ist. Die alten Eliten müssen den Jungen Platz machen, die wirklich Ahnung vom heutigen Leben haben, weil sie dieses Leben und seinen brutalen Ernst on the edge kennen, und nicht nur aus Hollywood oder aus der Berichterstattung. Terror und Teilhabe: beides ist im Zeitalter der Globalisierung nicht voneinander zu trennen, so wie die Opfer von Nizza nicht zu trennen sind von den Unzähligen, die sich kein Ticket nach Nizza und kein Hotelzimmer dort leisten können.

Terrorismus wird man nur durch ein Mehr an Teilhabe bekämpfen können

Den Terrorismus wird man nur durch ein Mehr an Teilhabe bekämpfen können, nicht durch ein weniger. Die Angst wird man nur bekämpfen durch lautes und offenes Aussprechen der Dinge, nicht durch ihr geflissentliches Verschweigen und Beschönigen. Entweder die europäische Politik, allen voran Deutschland und Frankreich, lernen diese Lektion und setzen sie um. Oder es gibt noch mehr Terroranschläge, noch mehr Abgehängte und Verarmte, noch mehr tote Flüchtlinge im Mittelmeer, und irgendwann wird Deutschland Ground Zero des nächsten Terroranschlags.

Header: Der LKW von Nizza, 14./15. Juli 2016